Georgien: Trotz Proteste geplanten Präsidentschaftswechsel

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Trotz anhaltender Proteste will Georgien am Sonntag Michail Kawelaschwili zum Präsidenten vereidigen. Die amtierende Staatschefin Salome Surabischwili lehnt einen Rücktritt ab und sieht sich als letzte legitime Institution des Landes.

Georgien soll am Sonntag trotz wochenlanger Proteste Michail Kawelaschwili als Präsident vereidigen. Die amtierende Staatschefin Salome Surabischwili will das verhindern und sich weigern, ihr Amt aufzugeben. Tausende Georgier haben am Samstag in der Hauptstadt Tiflis mit einer Menschenkette für einen proeuropäischeren Kurs demonstriert. Seit Wochen gehen in der Südkaukasusrepublik täglich Tausende Menschen auf die Straße.

Sie möchten eine Rückkehr zum EU-Kurs des Landes und eine Wiederholung der Parlamentswahl vom 26. Oktober. Danach beanspruchte die nationalkonservative Regierungspartei Georgischer Traum den Sieg für sich. Die Opposition wirft ihr jedoch Wahlbetrug vor. Sie beschuldigt die Regierung der früheren Sowjetrepublik, Georgien wieder näher an Russland zu rücken. Die Partei Georgischer Traum hatte den Populisten Micheil Kawelaschwili für das Präsidentenamt aufgestellt. Der 53-Jährige ist seit 2016 Abgeordneter im georgischen Parlament. Davor war er Fußballer für verschiedene Vereine im In- und Ausland, darunter. Mit der Demonstration in Tiflis gingen die regierungskritischen Proteste in Georgien bereits in ihren zweiten Monat. Die Demonstranten bildeten eine kilometerlange Menschenkette, schwenkten georgische und EU-Flaggen und aus Lautsprechern erschallte immer wieder der Beatles-Song »I Want to Hold Your Hand«. Unter den Demonstranten war auch Salome Surabischwili.zufolge will sie ihr Amt nicht aufgeben, da sie die letzte legitime Institution in ihrem Land sei. Sollte sie aus dem Amt gedrängt werden, wäre die Übernahme des Staates durch die Regierungspartei abgeschlossen und Georgien hätte seine Souveränität an eine Partei abgegeben, die sie beschuldigt

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