Das Gericht der Europäischen Union hat die von der EU-Kommission verhängte Strafe von rund 1,5 Milliarden Euro aufgehoben.
Das Gericht der Europäischen Union hat die von der EU-Kommission verhängte Strafe von rund 1,5 Milliarden Euro aufgehoben. Zwar bestätigte das Gericht die meisten Feststellungen der Kommission, wies jedoch darauf hin, dass die Schlussfolgerungen nicht ausreichend begründet wurden.startete 2003 seine Werbeplattform AdSense, darunter auch den Online-Werbevermittlungsdienst AdSense for Search .
Im Jahr 2019 sah es die EU-Kommission als erwiesen an, dass Google von Januar 2006 bis September 2016 seine Marktmacht ausgenutzt habe, indem es seinen Kunden unzulässige Bedingungen auferlegte, die diese benachteiligten. Aus diesem Grund verhängte die EU-Kommission eine Geldbuße von rund 1,5 Milliarden Euro, davon 130 Millionen Euro gesamtschuldnerisch mit der Muttergesellschaft Alphabet.
Darüber hinaus kritisierte das Gericht, dass die EU-Kommission die Laufzeit der Verträge nicht ausreichend berücksichtigt habe. Viele Vereinbarungen hatten nur eine Laufzeit von wenigen Jahren gehabt, obwohl sie oft mehrfach verlängert wurden. Die Kommission habe sich jedoch auf die durch die Verlängerungen entstandene Gesamtdauer konzentriert, ohne zu prüfen, ob die Verträge anders gestaltet oder einseitig gekündigt werden können.
Das Gericht urteilte weiter, dass die Kommission keine ausreichenden Beweise vorlegen konnte, um nachzuweisen, dass die Klauseln im Jahr 2016 den Markt abschotteten. Ebenso konnte die Kommission nicht belegen, dass diese Klauseln Innovationen verhinderten und Googles dominante Stellung im Bereich der Online-Werbung auf unrechtmäßige Weise gefestigt oder sogar erweitert wurde, was letztlich den Verbrauchern geschadet haben könnte..
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