Ein Gericht in Potsdam hat die Klage einer Mutter zurückgewiesen, die gegen den AfD-Landtagsabgeordneten Dennis Hohloch wegen Hasskommentaren in sozialen Medien vorgegangen war. Hohloch hatte die Mutter öffentlich kritisiert, nachdem sie sich über dessen Äußerungen zu Gruppenvergewaltigungen vor Grundschülern beschwert hatte.
Eine Mutter aus Potsdam zog gegen den AfD-Landtagsabgeordneten Dennis Hohloch vor Gericht. Mit Aussagen zu Gruppenvergewaltigungen vor Grundschülern löste der AfD-Politiker Hohloch Streit aus. Eine Mutter sah sich Hass im Netz ausgesetzt. Ein Gericht wies ihre Unterlassungsforderung zurück.Mutter in Potsdam ihre Unterlassungsforderung vor Gericht nicht durchsetzen können. Die Anträge auf Erlass einer einstweiligen Verfügung seien zurückgewiesen worden, teilte das Landgericht Potsdam mit.
Es habe sich zum Teil um wahre Tatsachenbehauptungen und um geschützte Meinungsäußerung gehandelt, deren Unterlassung nicht verlangt werden könne. Gegen das Urteil kann jedoch noch Berufung eingelegt werden. Die Mutter hatte Hohloch wegen dessen Beiträgen in sozialen Medien verklagt, in denen sie genannt ist, in sozialen Medien gelöscht und nicht mehr weiter verbreitet werden. Sie sah sich digitalem Hass ausgesetzt. Hohloch sagte nach der Gerichtsentscheidung: 'Das ist ein klarer Sieg für die Meinungsfreiheit.' Er habe auf Angriffe und Unterstellungen der Mutter reagiert. Das Gericht habe dies als zulässige Reaktion eingestuft. Unterstützt, sprach bislang davon, dass die Beiträge in der Kommentarfunktion 'zum Sammelbecken für digitalen Hass' gegen die Mutter geworden seien.Hintergrund ist der Besuch einer Grundschulklasse im Landtag im Sommer, bei dem Hohloch vor teils neunjährigen Kindern über Gruppenvergewaltigungen und Migration sprach. Die vor Gericht gezogene Mutter eines der Kinder aus der betroffenen Grundschulklasse beschwerte sich über das Verhalten Hohlochs und schrieb eine Mail, die an Eltern gerichtet war. Der -Politiker wiederum machte ihren Namen öffentlich und kritisierte die Frau in Beiträgen in sozialen Medien
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