Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) hat die Vereinbarung von Gesprächen zwischen der EU-Kommission und China im Zollstreit begrüßt. 'Das ist ein
Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck hat die Vereinbarung von Gesprächen zwischen der EU-Kommission und China im Zollstreit begrüßt."Das ist ein erster guter Schritt auf einem noch langen Weg", sagte Habeck am Samstag in den ARD-"Tagesthemen" anlässlich seiner China-Reise.
Beide Seiten würden ihre Bemühungen in den kommenden Wochen fortsetzen, fügte er hinzu. Die EU-Kommission hatte kürzlich Strafzölle auf Elektroautos ausangekündigt, die ab Anfang Juli greifen könnten. Die Brüsseler Behörde war in einer seit Herbst laufenden Wettbewerbsuntersuchung zu dem Schluss gekommen, dass batteriebetriebene Elektrofahrzeuge in China von einer "unfairen Subventionierung" profitierten.
Habeck betonte, er sei zwar als deutscher Wirtschaftsminister nach China gereist, es sei aber darum gegangen, die deutsche Sichtweise "europäisch einzuspeisen". Er habe sich eng mit der Kommission abgestimmt. Deutschland alleine könne keinen Unterschied machen. "Wenn wir nicht als Europäer agieren, dann zerreissen uns die anderen Wirtschaftsmächte irgendwann", sagte der Vizekanzler.
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