Habeck über Zollstreit mit China: 'Dann hauen wir uns auf die Mütze, das wäre ja schlecht'

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Habeck über Zollstreit mit China: 'Dann hauen wir uns auf die Mütze, das wäre ja schlecht'
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Vor seinem Flug von Seoul nach Peking bremst Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck Erwartungen an eine Lösung des Zollstreits zwischen EU und China. Er wolle den Konflikt nicht eskalieren lassen. Eine schnelle Beilegung sei indes nicht zu erwarten.

Vor seinem Flug von Seoul nach Peking bremst Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck Erwartungen an eine Lösung des Zollstreits zwischen EU und China . Er wolle den Konflikt nicht eskalieren lassen. Eine schnelle Beilegung sei indes nicht zu erwarten.

Im Zollstreit zwischen der EU und China hat Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck Erwartungen an seine Regierungsgespräche in Peking gebremst. "Dass jetzt in China, während ich da bin, der Konflikt beigelegt wird, das ist auszuschließen", sagte Habeck vor seinem Abflug aus Südkorea. "Ich kann auch gar nicht für die EU verhandeln", so Habeck weiter. Er wolle einen "Beitrag leisten" zur Eröffnung von Verhandlungen.

In einer eigens eingeleiteten Untersuchung war die EU-Kommission zu dem Schluss gekommen, dass China die Produktion auf verschiedenen Ebenen finanziell direkt bezuschusst. Zudem haben Hersteller wie BYD massive Überkapazitäten aufgebaut, die sie nun in den europäische Markt drücken. Die Ausgleichszölle sind auch in Europa nicht unumstritten.

Habeck wird von mehreren Vertretern aus Unternehmen des deutschen Mittelstands begleitet. Die Chefs der großen Konzerne waren im April zusammen mit Bundeskanzler Olaf Scholz nach China geflogen. Die Bundesregierung sucht nach einem Mittelweg, einen fairen und rechtssicheren Handel mit China zu fördern, zugleich aber die Abhängigkeit Deutschlands von China als Absatzmarkt, Produktionsstandort und Rohstoffquelle zu minimieren.

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