Wittenberg - Die ostdeutschen Regierungschefs fordern Korrekturen bei der geplanten Krankenhausreform des Bundes. Mit dem bisherigen Entwurf drohe ein
Krankenhäuser, Pflegeversicherung, Energiepolitik - die Ost-Ministerpräsidenten beraten mit Kanzler Scholz in Wittenberg. Welche Forderungen richten die Länder an den Bund?
Die ostdeutschen Regierungschefs fordern Korrekturen bei der geplanten Krankenhausreform des Bundes. Mit dem bisherigen Entwurf drohe ein massiver Eingriff in die Planungshoheit der Länder in dünn besiedelten Gebieten, teilte die Staatskanzlei Sachsen-Anhalt im Anschluss an die Beratungen der Ministerpräsidenten mit Kanzler
am Dienstag mit. Im Osten habe nach der Deutschen Einheit bereits ein deutlicher Transformations- und Konzentrationsprozess der Krankenhauslandschaft stattgefunden. Um eine gute medizinische Versorgung auch künftig vorzuhalten, müsse es Ausnahmeregelungen geben.Sachsen-Anhalts Regierungschef Reiner Haseloff . "Jetzt muss es darum gehen, das Erreichte zu bewahren und darauf aufzubauen." Im Bereich der Pflege seien Entlastungen auf der Ausgabenseite und eine Stärkung der Einnahmen der Pflegeversicherung wichtig, hieß es. Konkrete Maßnahmen wurden zunächst nicht präsentiert.
In der Energiepolitik sehen die ostdeutschen Länder die Gefahr, "dass der Versorgungssicherheit mit Strom nicht der gebührende Stellenwert in der Bundespolitik zukommt". Sie fordern den Bund auf, die Kraftwerksstrategie zu forcieren sowie Länder und Energieunternehmen in der Energiepolitik insgesamt besser einzubinden. Man sehe "einen massiven Zubau gesicherter flexibler Leistung" als einen wichtigen Schritt an, hieß es.für die Opfer von SED-Unrecht.
Deutschland Neuesten Nachrichten, Deutschland Schlagzeilen
Similar News:Sie können auch ähnliche Nachrichten wie diese lesen, die wir aus anderen Nachrichtenquellen gesammelt haben.
Ost-Länder fordern Korrekturen bei geplanter KlinikreformWITTENBERG (dpa-AFX) - Die ostdeutschen Regierungschefs fordern Korrekturen bei der geplanten Krankenhausreform des Bundes. Mit dem bisherigen Entwurf drohe ein massiver Eingriff in die Planungshoheit
Weiterlesen »
Ost-Länder fordern Korrekturen bei geplanter KlinikreformKrankenhäuser, Pflegeversicherung, Energiepolitik - die Ost-Ministerpräsidenten beraten mit Kanzler Scholz in Wittenberg. Welche Forderungen richten die Länder an den Bund?
Weiterlesen »
Ost-Länder fordern Korrekturen bei geplanter KlinikreformKrankenhäuser, Pflegeversicherung, Energiepolitik - die Ost-Ministerpräsidenten beraten mit Kanzler Scholz in Wittenberg. Welche Forderungen richten die Länder an den Bund?
Weiterlesen »
Gold im Höhenflug: Bullen begeistert, Korrekturen im BlickRohstoff Analyse von Peter Seidel über: XAU/USD, Gold Futures. Lesen Sie Peter Seidel's Rohstoff Analyse auf Investing.com.
Weiterlesen »
Vor der Landtagswahl : Gemischte Bilanz Thüringer GesundheitspolitikLob für Kooperation über Parteigrenzen hinweg – und fast einhellige Kritik an der Arbeit von Ministerin Werner: So bewerten die Thüringer Gesundheitspolitiker die zu Ende gehende Legislatur.
Weiterlesen »
DAK-Chef Storm: Zeitenwende auch in Gesundheitspolitik nötigHAMBURG (dpa-AFX) - Der Vorstandschef der Krankenkasse DAK-Gesundheit, Andreas Storm, fordert analog zur Sicherheitspolitik eine Zeitenwende auch bei Gesundheit und Pflege. Die Probleme seien so groß
Weiterlesen »