Vielen Deutschen dürfte das oekoinstitut kein Begriff gewesen sein. Nach der Trauzeugen -Affäre um Patrick Graichen ist das anders. Aber wer und was genau steckt hinter dem Institut? Eine Spurensuche im Lobby-Sumpf. P_Graichen Die_Gruenen Ökoinstitut
, über ein Netzwerk um Robert Habeck. In den Medien wurde das Öko-Institut als Lobbyverein und „Vorfeldorganisation“ der Grünen bezeichnet.Es überrascht also nicht, dass das Institut jeden Verdacht einer parteipolitischen Vereinnahmung zerstreuen will. Überhaupt hat Lobbyismus in Deutschland einen schlechten Ruf, er wird verbunden mit Bereicherung, Klüngelei. Dabei spielt er eigentlich eine wichtige Rolle in der Demokratie.
Das Ministerium betont, dass der Großteil dieser Aufträge noch aus der Zeit vor der Ampelkoalition stamme. Damals war der CDU-Politiker Peter Altmaier Wirtschaftsminister. Als Habeck an diesem Mittwoch den Rückzug seines Staatsekretärs Graichen verkündete, verwies er ebenfalls darauf, dass der Umfang der Projekte unter seiner Führung nicht größer geworden sei.
Neben den Drittmitteln aus Projekten, mit denen sich das Institut nach eigenen Angaben überwiegend finanziert, fließen Mitgliedsbeiträge, Spenden und Testamente an den Verein. Zu den Auftraggebern gehören demnach nicht nur Ministerien in Bund und Ländern, sondern auch die Europäische Union, Unternehmen und Nichtregierungsorganisationen. Der durchschnittliche jährliche Umsatz lag in den Jahren 2018 bis 2022 bei 18,51 Millionen Euro.
Damit nennt Spohr ein Problem, das nicht nur die Bundesregierung, sondern auch die Arbeit des Parlaments betrifft. In einigen Bereichen ist Fachwissen rar: Es gibt nicht viele Experten und Einrichtungen, die von der Politik bei komplizierten Fragen herangezogen werden können.
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