Nach dem Ausstieg der Neos aus den Koalitionsgesprächen wollen ÖVP und SPÖ bilateral über eine Große Koalition verhandeln. Bundespräsident Van der Bellen fordert schnelle Klarheit in der Regierungsbildung.
Zum Ende der Koalitionsgespräche in Österreich - Bellen - Bundespräsident Van der Bellen will rasch Klarheit in Sachen Regierungsbildung. - Foto: Tobias Steinmaurer/APA/dpa
Zuvor hatten die liberalen Neos ihren Ausstieg aus den wochenlangen Koalitionsgesprächen mit der Kanzlerpartei ÖVP und der sozialdemokratischen SPÖ verkündet. Es sei zu spüren gewesen, dass nicht der dringend notwendige Reformwille aufkomme, sagte Neos-Chefin Beate Meinl-Reisinger. „Wir hatten immer ein Ziel: mehr als nur das Nötige zu schaffen.“Seit Mitte November hatten ÖVP, SPÖ und die Neos über ein Regierungsbündnis verhandelt.
Das Scheitern der Dreier-Gespräche gilt als schwerer Schlag für Kanzler und ÖVP-Chef Nehammer. Der Regierungschef hatte eine Zusammenarbeit mit der rechten FPÖ unter deren Parteichef Herbert Kickl strikt ausgeschlossen und als Alternative auf das Dreier-Bündnis gesetzt. „Er ist angezählt“, sagte Polit-Analyst Thomas Hofer.
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