GroKo nach SPD-Votum: Reden oder nicht reden? SPD GroKo
Mit Esken und Walter-Borjans sollen diejenigen an die Spitze der SPD, die auf Abstand zur GroKo gehen. Wie es mit der weitergeht, hängt jetzt an den beiden neuen - und daran, wie die Union mit ihnen umgeht.Geht da noch was - oder war's das jetzt? Beim ersten Hinhören scheint es das gewesen zu sein mit der GroKo.
Zugleich betonte der designierte SPD-Chef, dass er nicht davon ausgehe, dass der Parteitag am kommenden Wochenende schon einen Ausstieg aus der großen Koalition beschließen werde. Er gehe jedoch von einem klaren Votum gegen einen weiter ausgeglichenen Bundeshaushalt aus. Deutschland brauche einen massiven Investitionsschub mit Kreditaufnahme in den wirtschaftlich schwächeren Jahren, sagte Walter-Borjans .
Mehrere Unionsministerpräsidenten lehnten derweil eine Neuverhandlung des Koalitionsvertrags ab. In einer Koalition sei es selbstverständlich, dass man miteinander rede. Es werde aber nicht einfach neu verhandelt. Und schon gar nicht würden Forderungen diskutiert,"die rein ideologisch motiviert sind und die dazu dienen, einen Wahlkampf abzufedern", so Bayerns Regierungschef Markus Söder im"ZDF".
Wir wollen reden, sagen die einen. Wir nicht, sagen die anderen. Das könnte dann das Ende der Geschichte sein. Aber es lohnt sich, genauer hinzuhören. Kevin Kühnert zum Beispiel, der Juso-Chef, der Walter-Borjans und Esken unterstützt hat, interpretiert Kramp-Karrenbauers Aussage zumindest noch nicht als Blockade.
"Ich habe ihr sehr genau zugehört", sagte Kühnert im ZDF."Sie hat gesagt, die Union steht zu dieser Koalition auf der Grundlage, die wir vereinbart haben." Und in dieser Grundlage, dem Koalitionsvertrag, gebe es"eine spannende, dreizeilige Passage", in der eine Halbzeitbilanz vereinbart sei -"und wenn sich die Rahmenbedingungen verändern, muss es auch die Möglichkeit geben, neue Verabredungen zu treffen".
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