Das deutsche Grundgesetz feiert 75. Geburtstag. Manche Experten fordern Änderungen. Andere sagen: Das Gesetz ist ein Erfolg, aktuell und hat alle Möglichkeiten.
Unsere Staatsform der Demokratie ist im Grundgesetz in der sogenannten „Ewigkeitsklausel“ als nicht änderbar hinterlegt. Aktuell stellt sich angesichts vor allem rechtsextremistischer Bedrohungen die Frage, ob das zum Schutz der Demokratie genügt. . In der Nacht auf den 24. Mai trat es in Kraft. Zugleich war das die Geburtsstunde der Bundesrepublik Deutschland als freiheitlich-demokratischer und sozialer Rechtsstaat.
2021 hat das Bundesverfassungsgericht entschieden, dass die Bundesregierung mehr Klimaschutz betreiben müsse, sonst verstoße sie gegen das Grundgesetz - insbesondere gegen die Rechte kommender Generationen, die in Artikel 20 verankert sind. Das Bundesverfassungsgericht schützt die Grundrechte in Deutschland und damit die Demokratie. Politiker, Bürgerrechtlerinnen und Juristen fürchten aber nicht erst seit demAuch Politiker der Ampel-Regierung haben jüngst dafür plädiert, dass das Bundesverfassungsgericht stärker gegen den Zugriff extremer Parteien gesichert werden muss.
GRUNDRECHTE GRUNDGESETZ Grundgesetzänderung
Deutschland Neuesten Nachrichten, Deutschland Schlagzeilen
Similar News:Sie können auch ähnliche Nachrichten wie diese lesen, die wir aus anderen Nachrichtenquellen gesammelt haben.
Laimer: 'Das ist einfach Madrid und das ist deren große Stärke'Die Bayern erleben ihre erste titellose Saison seit 2011/12. Höchst bitter ist das auch für ÖFB-Legionär Konrad Laimer, der erst im Sommer bei den Münchnern anheuerte. So schmerzhaft die Pleite für den 26-Jährigen auch ist, zollt er den Madrilenen für ihren unbändigen Siegeswillen auch Respekt.
Weiterlesen »
75 Jahre Grundgesetz: 'Das Verfassungsjubiläum ist den meisten piepegal'In diesem Jahr feiert die Bundesrepublik den 75. Jahrestag des Grundgesetzes. Lange ein Provisorium, besteht es erst seit der Wiedervereinigung als gesamtdeutsche Verfassung. Im Gespräch mit ntv.de erklärt die Politologin Ursula Münch, warum das Verfassungsjubiläum die Politik herausfordert.
Weiterlesen »
Für Kinder erklärt: Wie das Grundgesetz entstanden istMöchten Sie wirklich alle Artikel aus Ihrer Merkliste löschen? Diese Aktion kann nicht rückgängig gemacht werden.
Weiterlesen »
Für Kinder erklärt: Wie das Grundgesetz entstanden istMöchten Sie wirklich alle Artikel aus Ihrer Merkliste löschen? Diese Aktion kann nicht rückgängig gemacht werden.
Weiterlesen »
Das ist das Signal, das der Iran mit dem Angriff wirklich senden willIn der Nacht zum Sonntag griff der Iran Israel mit hunderten Raketen und Drohnen an. Der Angriff hat eine neue Qualität, so Sicherheitsexperte Nico Lange (CDU). Er schätzt, dass Israel ein ganz bestimmtes Signal senden will.
Weiterlesen »
Das ist das perfekte Protein-Frühstück, das lange satt hält und wach machtSie suchen ein gesundes, proteinreiches Frühstück? Dann sollten Sie dieses Lebensmittel unbedingt essen – wir zeigen Ihnen, wie es geht.
Weiterlesen »