Die meisten Gemeinden in Bayern verschicken in den kommenden Tagen oder Wochen die neuen Grundsteuerbescheide. Ob die Briefe für die Eigentümer gute oder schlechte Nachrichten enthalten, ist schwer vorherzusagen, da das neue Berechnungsmodell in jedem Fall zu unterschiedlichen Ergebnissen führt. Während in Bayern die Bescheide erst jetzt versandt werden, zeigt eine Auswertung des Verbandes Haus und Grund in zehn anderen Bundesländern bereits massive Steuererhöhungen.
dürften in den kommenden Tagen oder Wochen Post von ihrer Gemeinde bekommen. Die meisten Rathäuser verschicken dann ihre neuen Grundsteuer bescheide. Ob die Briefe für die Betroffenen gute oder schlechte Nachrichten enthalten, ist allerdings schwer vorherzusagen. Denn wer künftig mehr oder wenigerbezahlen muss, lässt sich allgemein nicht beantworten.
Steuerrecht ist kompliziert und das gilt bei der Grundsteuer ganz besonders. Das Bundesverfassungsgericht hatte mit einem Urteil im Frühjahr 2018 die bisherige Grundsteuer wegen veralteter Einheitswerte für verfassungswidrig erklärt. Bayern beschloss daraufhin im November 2021 als eines von sieben Bundesländern ein eigenes, vom Bundesgesetz abweichendes Ländergesetz zur Grundsteuer.
„Aufkommensneutral“ sollte die neue Grundsteuer sein, hatten Bundes- und Landespolitiker wiederholt betont. Das heißt, die Kommunen sollten durch die Reform nicht mehr Geld einnehmen. Städtetags-Sprecher Sing betont das große Bemühen der Kommunen, dem gerecht zu werden. Allerdings könne auch nicht ausgeschlossen werden, dass das Aufkommen der Steuer in einigen Kommunen dennoch steigen wird oder die Hebesätze noch angehoben werden: „Die Finanzlage der Kommunen hat sich seit der Reformgesetzgebung erheblich verschlechtert.
Die Stadt Würzburg rechnet damit, dass die Grundsteuer B für rund 60 Prozent der Grundstückseigentümer steigt. 40 Prozent müssten nach der Reform weniger zahlen. Etwa fünf Prozent der Fälle seien noch offen, erklärt ein Sprecher der Stadt. Es werde noch Monate dauern, diese abzuarbeiten oder den Ausgang von Klagen abzuwarten.
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