BERLIN (dpa-AFX) - Bei den Grünen formiert sich Widerstand gegen Abschiebungen nach Syrien und Afghanistan und generell gegen Verschärfungen in der Asylpolitik. 'Wir als Parteibasis sind besonders alarmiert
BERLIN - Bei den Grünen formiert sich Widerstand gegen Abschiebungen nach Syrien und Afghanistan und generell gegen Verschärfungen in der Asylpolitik.
Auf den mutmaßlich islamistisch motivierten Anschlag von Solingen reagierte die Ampel-Koalition aus SPD, Grünen und FDP mit einem sogenannten Sicherheitspaket. Neben den im"Sicherheitspaket" der Bundesregierung vorgesehenen Asylrechtsverschärfungen wenden sich die Unterzeichnerinnen und Unterzeichner insbesondere gegen Abschiebungen nach Syrien und Afghanistan."Die Abschiebungen sind ein Dammbruch, den wir verurteilen und nicht mittragen.
Von der Parteispitze verlangen die Unterstützer ein Beharren auf Menschenrechten."Zunächst muss es einen sofortigen Stopp der Abschiebungen nach Afghanistan und Syrien geben. Darüber hinaus fordern wir eine Rückkehr zu einer Asylpolitik, die auf Schutz und Integration setzt, anstatt auf Abschottung und Kriminalisierung", heißt es in dem Schreiben unter anderem.
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