Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) spricht bei einem Bürgerdialog in Weimar.
Der Bundeskanzler hat den Haushaltskompromiss der Ampel gegen Kritik aus der Opposition verteidigt. Aktuelle Politik-News im Blog.SPD-Generalsekretär Kühnert: Von Union erhoffte Neuwahlszenarien sind vom TischDer Bundestag setzt zum zweiten Mal einen Untersuchungsausschuss in dieser Legislaturperiode einAmpelparteien
Der Untersuchungsausschuss soll ein umfassendes Bild der Entscheidungsprozesse zur Energieversorgung nach dem russischen Angriff auf die Ukraine erarbeiten. Es soll geklärt werden, welche Informationen zur Energieversorgung und nuklearen Sicherheit vorlagen und warum diese möglicherweise nicht berücksichtigt wurden.
Er selbst habe die AfD „anfangs mal als wirkliche Alternative betrachtet, da waren ehrenwerte Menschen engagiert“, sagte er. „Dann kam diese Radikalisierung, die schlimm ist.“ Auf die Frage, ob er selbstsei, antwortet Weselsky: „Natürlich! Ich bin populistisch. Was glauben Sie, wie Sie 40.000 Mitglieder in Wallung versetzen? Als Schlaftablette, oder was?“. In seine Zeit fallen mehrere wegen ihrer Dauer umstrittene Bahnstreiks. Im Herbst geht der 65-Jährige in Rente.
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