Vizekanzler Robert Habeck (Grüne) fordert Anstrengungen zur Finanzierung der Bundeswehr nach dem Auslaufen des Sondervermögens im Jahr 2026. Es brauche Antworten darauf, wie die verschiedenen Investitionsbedarfe im Land über eine längere Strecke gestemmt werden können.
Vizekanzler Robert Habeck fordert Anstrengungen zur Finanzierung der Bundeswehr nach dem Auslaufen des Sondervermögens im Jahr 2026. „Wenn wir dieund sie gilt für die Arbeit dieser Koalition“, sagte Habeck, der zugleich Wirtschaftsminister ist. „Aber wir sollten über den Tag hinaus denken und überlegen, ob die politischen Regeln, die wir uns gegeben haben, unverändert zu den veränderten Zeiten passen.
Es brauche Antworten darauf, „wie wir auch über eine längere Strecke die verschiedenen Investitionsbedarfe im Land stemmen“, sagte der Grünen-Politiker. Die derzeitige Koalition arbeite auf einer gemeinsam erarbeiteten Grundlage, es gehe um die strategische Öffnung des Debattenhorizonts.Am Dienstag will Habeck auf einem „Industriekongress“ in Berlin mit Industrie- und Gewerkschaftsvertretern seine bereits im Vorfeld veröffentlichte Industriestrategie diskutieren.
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