Zweieinhalb Jahre hat Habeck sich Zeit gelassen mit seiner Reise zu einem der wichtigsten Wirtschaftspartner Deutschlands. Nun fliegt er hin - mitten in einen schwelenden Handelskonflikt.
. Ein wichtiger Handels partner, einer der Weltmarkt-Führer bei Hochtechnologie und dazu noch eine befreundete Demokratie. In Seoul kann Habeck noch einmal durchschnaufen, bevor es nach China weitergeht. Ein Überblick über die Knackpunkte seiner Reise :Die EU-Kommission hat vor Kurzem hohe Strafzölle für den Import von chinesischen Elektrofahrzeugen angedroht. Sie sollen zum 4.
hatte monatelang um diese Frage gerungen, insbesondere das SPD-geführte Innenministerium und die Grünen haben Sicherheitsbedenken geäußert. Inzwischen soll es ein grundsätzliches Einvernehmen geben über den weiteren Kurs, Details sind aber nicht bekannt.In der Menschenrechtsfrage will sich Peking nicht rein reden lassen.
Außenministerin Annalena Baerbock war bei ihrer China-Reise im vergangenen Jahr mit klaren Worten zum Thema angeeckt. Habeck als Wirtschaftsminister könnte auf deutsche und europäische Lieferkettengesetze verweisen, wonach Unternehmen zur Rechenschaft gezogen werden können, wenn sie von Menschenrechtsverletzungen wie Kinder- oder Zwangsarbeit profitieren.Westliche Gäste müssen sich bei ihren Besuchen in China meist auch zur sogenannten Taiwan-Frage verhalten.
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