BERLIN (dpa-AFX) - Vizekanzler Robert Habeck (Grüne) sieht den Streit in der Ampel auch als Hindernis für eine wirtschaftliche Erholung. Streit schade 'extrem', sagte der Wirtschaftsminister bei einem
BERLIN - Vizekanzler Robert Habeck sieht den Streit in der Ampel auch als Hindernis für eine wirtschaftliche Erholung. Streit schade"extrem", sagte der Wirtschaftsminister bei einem Bürgerdialog in seinem Ministerium. Dieser schade sogar dem wirtschaftlichen Aufschwung in Deutschland. Habeck sprach dabei von einer Unruhe, ob Beschlüsse Bestand hätten. Das wüssten Kanzler Olaf Scholz , Finanzminister Christian Lindner und er.
Deutschland steckt in einer Wachstumsschwäche. Die Ampel plant ein Maßnahmenpaket, um die Konjunktur anzukurbeln. Davon ist aber bisher nichts umgesetzt. Habeck, Lindner und Scholz haben schwierige Verhandlungen über einen neuen Kompromiss zum Haushalt 2025 hinter sich. Im Entwurf der Regierung klaffen immer noch Milliardenlücken. Umstritten sind auch Themen wie die Kindergrundsicherung, die Schuldenbremse oder das Bürgergeld.
Lindner hatte die Verhandlungen innerhalb der Bundesregierung über den Haushalt als"außerordentlich schwer" bezeichnet."Wir sind an Grenzen gestoßen in jeder Hinsicht und die politischen Unterschiede sind eben da". Grünen-Chef Omid Nouripour hatte gesagt, die Ampel-Koalition sei"eine Übergangskoalition nach der Ära Merkel".
Habeck sagte zum Streit in der Koalition, es werde geguckt, ob noch einmal ein neuer Anlauf gefunden werde. Dann könne geschaut werden,"ob das noch mal zu Ende dieser Legislatur ein Stück weit besser wird." Dies wäre zu hoffen, sagte Habeck./hoe/DP/he
Deutschland Neuesten Nachrichten, Deutschland Schlagzeilen
Similar News:Sie können auch ähnliche Nachrichten wie diese lesen, die wir aus anderen Nachrichtenquellen gesammelt haben.
Haushaltsstreit der Ampel: Jetzt schaltet sich Habeck einIm Haushaltsstreit der Ampel rumort es zwischen Finanzminister Christian Lindner (l.) und Wirtschaftsminister Robert Habeck.
Weiterlesen »
Scholz, Lindner, Habeck: Wer will was im Ampel-Haushaltsstreit?Sie sind sich immer noch nicht einig. Gerade fünfeinhalb Wochen ist es her, da verkündeten die drei führenden Köpfe der Ampel-Regierungskoalition: Der Haushalt fürs kommende Jahr steht. Doch längst ist klar, dass nicht alles funktioniert, was man da ins Auge fasste.
Weiterlesen »
Robert Habeck zur Ampel-Haushaltslücke: „Boah, is halt so, ne“Die Ampel konnte sich auf einen Haushalt einigen. ABER: Es klafft eine riesige Haushaltslücke. Auch Robert Habeck kann die Gründe nicht ganz erklären.
Weiterlesen »
Nächste Runde im Ampel-Zoff: Habeck ledert gegen LindnerDie Ampel hängt mal wieder am seidenen Faden – und Wirtschaftsminister Robert Habeck (54, Grüne) haut den nächsten Seitenhieb raus!
Weiterlesen »
POLITIK-BLOG/Union sieht in Ampel-Streit über BKA-Befugnisse SicherheitsrisikoDJ POLITIK-BLOG/Union sieht in Ampel-Streit über BKA-Befugnisse Sicherheitsrisiko Die Übersicht in Kurzmeldungen zu Entwicklungen, Ergebnissen und Einschätzungen rund um die bundesdeutsche Politik:
Weiterlesen »
„Eine Regierung muss Probleme lösen“: Vize-Kanzler Habeck kommentiert Streit um BundeshaushaltDie Auseinandersetzung um den Bundeshaushalt 2025 geht weiter. Nach der Kritik von Kanzler Scholz an dem Vorgehen der FPD meldet sich nun auch Vize-Kanzler Robert Habeck zu Wort.
Weiterlesen »