'Kein schönes Bild abgegeben': Habeck über Ampel: 'Wir lachen auch viel'
Zugleich mahnte der Grünen-Politiker das Bündnis: "Es kommt darauf an, dass wir uns auf die eigentliche Aufgabe konzentrieren, für Deutschland zu handeln - und nicht für die eigene Twitter-Followerschaft." Er wolle nicht abstreiten, "dass wir in den vergangenen Wochen als Regierung kein schönes Bild abgegeben haben", sagte der Grünen-Politiker. "Der Ton war manchmal zu harsch.
Der jüngste Koalitionsausschuss von SPD, Grünen und FDP habe inhaltlich Blockaden gelöst, hob Habeck hervor. "Seitdem sind drei Gesetze allein aus meinem Bereich geeint worden, die festgehangen haben: das Energieeffizienzgesetz, das Gebäudeenergiegesetz und die Reform des Wettbewerbsrechts. Letzteres hat das Kabinett bereits verabschiedet; die zwei Energiegesetze folgen noch in diesem Monat.
Vor dem Koalitionsausschuss hatte sich Habeck unzufrieden über den Ist-Zustand der Ampel-Koalition gezeigt. "Wir haben einen Auftrag, für die Menschen, für Deutschland was zu leisten und im Moment kommen wir dem nicht ausreichend genug nach", sagte er damals in den ARD-"Tagesthemen".
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