Der Regierung fehlt ein gemeinsamer Ansatz, wie man der kriselnden Autoindustrie helfen kann. Dabei braucht die inmitten ihrer größten Transformation dringend Unterstützung.
. Dahinter steht die Vorstellung, dass die Bundesregierung und die Bosse von Deutschlands wichtigster Industrie an einem Strang ziehen, um den Motor der deutschen Wirtschaft ans Laufen zu bringen. Erfüllt werden diese Erwartungen aber fast nie. Autogipfel enden in aller Regel ohne konkrete Beschlüsse.Aktuelle Nachrichten, Hintergründe und Analysen direkt auf Ihr Smartphone. Dazu die digitale Zeitung. Hier gratis herunterladen.
Nach dem Autogipfelchen, den Wirtschaftsminister Robert Habeck am Montag veranstaltet hat, ist die Enttäuschung besonders groß. Zwei Stunden redete Habeck per Videokonferenz mit den Autobossen. Es war klar, dass es danach keinen fertigen Plan geben würde, wie die Krise in Deutschlands Leitindustrie überwunden werden kann.
Eine konkrete Fördermaßnahme, um den Absatz für E-Autos anzukurbeln, stellte Habeck nicht vor. Der Grünen-Politiker fürchtet, dass sein Vorschlag sonst zerredet wird. Allerdings haben die Wirtschaftspolitiker der SPD-Fraktion bereits ein Papier vorgelegt, dass so ziemlich alle Prämien- und vergünstigten Leasingmodelle. Und die FDP hat zu allem bereits Nein gesagt.
Für diese Position gibt es gute Gründe. Nur stellt sich dann die Frage, welchen Sinn vorgezogene Prüfungen haben. Ein solches Einerseits-Andererseits wird nicht dazu führen, dass sich dieDie Regierung wirkt angesichts ihrer inneren Widersprüche hilflos. Eine handlungsunfähige Bundesregierung kann die Autobranche inmitten ihrer größten Transformation nicht gebrauchen.
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