Die Hamburger CDU ärgert sich über eine Lichtprojektion von Robert Habeck, der Spitzenkandidat der Grünen. Die Projektion mit dem Schriftzug „Bündniskanzler. Ein Mensch. Ein Wort.“ wurde auf ein Gebäude projiziert. Der Senat betont, dass Hamburg öffentliche Gebäude nicht für Wahlwerbung zur Verfügung stellt, da sie dem Neutralitätsgebot verpflichtet ist.
Eine ähnliche Lichtprojektion von Robert Habeck wie in München sorgt jetzt in Hamburg für Ärger. Die Darstellung des Spitzenkandidaten der Grünen mit dem Schriftzug „Bündniskanzler. Ein Mensch. Ein Wort.“ seiAktuelle Nachrichten, Hintergründe und Analysen direkt auf Ihr Smartphone. Dazu die digitale Zeitung. Hier gratis herunterladen.
Das teilte der Senat auf eine Kleine Anfrage der CDU-Bürgerschaftsfraktion mit. „Die Freie und Hansestadt Hamburg stellt keine öffentlichen Gebäude für Wahlwerbung zur Verfügung, da sie dem Neutralitätsgebot verpflichtet ist.“Dennis Thering, Partei- und Fraktionschef der Hamburger CDU„Das Verhalten der Grünen, sich über Recht und Gesetz hinwegzusetzen, ist schlichtweg unverschämt!“, sagte der Hamburger CDU-Partei- und Fraktionschef Dennis Thering.
ROBERT HÄBECK GRÜNE HAMBURG WAHLWERBUNG NEUTRALITÄTSGEBOT
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