Der Haftbefehl gegen Netanjahu stößt bei westlichen Regierungen auf ein geteiltes Echo. Deutschland „prüft“ die nächsten Schritte, Großbritannien würde seiner Pflicht nachkommen.
Der Haftbefehl gegen Netanjahu stößt bei westlichen Regierungen auf ein geteiltes Echo. Deutschland „prüft“ die nächsten Schritte, Großbritannien würde seiner Pflicht nachkommen.Die britische Regierung hat angedeutet, dass Benjamin Netanjahu mit einer Verhaftung rechnen muss, falls er nach Großbritannien reist. Dies geschieht, nachdemunter anderem die BBC.
Der IStGH hatte vor dem Hintergrund des Krieges im Gazastreifen am Donnerstag Haftbefehle gegen Netanjahu, Israels ehemaligen Verteidigungsminister Joav Gallant sowie Hamas-Militärchef Mohammed Deif erlassen. Ihnen würden Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Kriegsverbrechen vorgeworfen, teilte das Gericht mit.
Israel und seine Verbündeten verurteilten die Entscheidung. Die Türkei und mehrere Menschenrechtsgruppen begrüßten sie hingegen. Die rechte Koalition unter Führung von Melonis Partei Fratelli d'Italia schien bei dem Thema gespalten. Verteidigungsminister Guido Crosetto erklärte am Donnerstag, dass Italien den israelischen Regierungschef festnehmen müsse, sollte dieser Italien besuchen. Vize-Regierungschef Matteo Salvini betonte hingegen, Netanjahu sei in Italien willkommen.
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