In Hamburg sind am Samstag mehr als 1000 Menschen einem Aufruf von Islamisten gefolgt, protestierten gegen angebliche Islamfeindlichkeit und forderten ein Kalifat. Bundesinnenministerin Nancy Faeser hat dafür keinerlei Verständnis.
verurteilt und ein hartes Einschreiten des Staates bei Straftaten auf solchen Veranstaltungen gefordert. »Eine solche Islamisten-Demonstration auf unseren Straßen zu sehen, ist schwer erträglich. Es ist gut, dass die Hamburg er Polizei mit einem Großaufgebot Straftaten entgegengewirkt hat«, sagte Faeser dem »
Die roten Linien, bei denen der weitreichende Schutz der Versammlungs- und Meinungsfreiheit ende, müssten klar sein, sagte die Ministerin: »Keine Terrorpropaganda für dieAm Samstag waren in Hamburg nach Polizeiangaben rund 1100 Menschen dem Aufruf zu einer Kundgebung von Islamisten gefolgt. Im Stadtteil St. Georg protestierten sie gegen eine aus ihrer Sicht islamfeindliche Politik und Medienkampagne in Deutschland.
Der Anmelder der Kundgebung ist nach Informationen des Hamburger Verfassungsschutzes eng verbunden mit der Gruppierung Muslim Interaktiv, die als gesichert extremistisch eingestuft ist. Joe Adade Boateng studiertKazim Abaci, migrationspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion in der Hamburger Bürgerschaft, sagte der »Hamburger Morgenpost«, es sei für ihn »unerträglich«, dass Islamisten wieder durch Hamburg marschieren.
Muslim Interaktiv hatte bereits Ende Oktober trotz Verbots eine Demonstration in St. Georg organisiert. Im Februar vergangenen Jahres mobilisierte die Gruppe 3500 Menschen zu einer Kundgebung gegen eine Koranverbrennung in Schweden.
Innenministerin Faeser erklärte, dass die Sicherheitsbehörden die islamistische Szene im Visier hätten. Nach dem Verbot der Terrororganisation Hamas und der Gruppierung Samidoun würden weitere Gruppen ebenfalls beobachtet. »Auch andere Gruppierungen, die emotionalisieren, radikalisieren und neue Islamisten heranziehen wollen, stehen im Fokus unserer Sicherheitsbehörden«, sagte die Ministerin.
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