Es gab viel Kritik an der Antisemitismusklausel für Fördergeld aus dem Berliner Kulturhaushalt. Doch der vorläufige Rückzieher von Senator Chialo ist keine Niederlage. Im Gegenteil.
wird ausgesetzt. Kultursenator Joe Chialo hatte von jenen, die Steuergeld bekommen, ein offizielles Bekenntnis gegen Diskriminierung und Antisemitismus gefordert.Mit unserem Update-Newsletter zum Ukraine-Krieg erhalten Sie aktuelle Nachrichten, wichtige Hintergründe und exklusive Analysen von den Expertinnen und Experten des Tagesspiegels.Ich bin damit einverstanden, dass mir per E-Mail interessante Angebote des Tagesspiegels unterbreitet werden.
Es mag sein, dass Chialo und die CDU überzogen, ein Schnellschuss abgegeben haben im Bewusstsein deutscher Staatsräson. Heraus kam das: Ein Eingriff in die Kunst- und Meinungsfreiheit bei der Vergabe staatlicher Gelder, die dem Staat möglicherweise in dieser Form nicht zustehen könnte. Ist Chialo also eingeknickt? Nein! Er hat bemerkt, dass er den falschen Weg beschritten hat. Kluges Regieren heißt auch, den gangbaren rechtlichen Weg zu beschreiten. Und nicht zu riskieren, dass ein Förderbescheid vom Verwaltungsgericht kassiert wird.
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