Für Ende Mai hat der Verteidigungsminister sein Modell einer Wehrpflicht angekündigt. Aus der Opposition kommt der Vorwurf, der SPD-Politiker beuge sich vorher schon der eigenen Partei.
vorgeworfen, Pläne für eine neue Wehrpflicht in Deutschland auf Druck seiner SPD aufzuweichen. „Ohne überhaupt den Versuch gewagt zu haben, die richtige Entscheidung für die Sicherheit Deutschlands zu erreichen, hat Verteidigungsminister seine vollmundigen Ankündigungen zur Wehrpflicht nicht mal mehr in seiner SPD beworben“, sagte der verteidigungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Florian Hahn, am Dienstag der Deutschen Presse-Agentur in Berlin.
„Der Kanzler, der Minister und die SPD entfernen sich damit endgültig vom Grundsatz ‘Erst das Land und dann die Partei’ und opfern die deutsche Sicherheit dem Wahlkampf. Helmut Schmidt würde im Grabe rotieren“, sagte Hahn. Pistorius sei „damit endgültig als Ankündigungsminister enttarnt, der zunächst schien, vor Kraft kaum laufen zu können“.
Er habe unzählige Baustellen eröffnet, ohne diese abarbeiten zu können, und müsse sich auch im Verteilungskampf der Ampel-Ministerien hinten anstellen. „ Selbst sein Prestigeprojekt „Wehrpflicht“ ist weder in der eigenen Partei noch dem Kabinett oder der Ampel zustimmungsfähigPistorius hat Modelle einer Wehrpflicht prüfen lassen und dabei die Praxis in skandinavischen Ländern in den Blick genommen. Seinen eigenen konkreten Vorschlag - der noch aussteht - wollte er Ende Mai öffentlich machen.Die Wehrpflicht war in Deutschland nach 55 Jahren 2011 unter Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg ausgesetzt worden.
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