Die Länderchefs haben sich auf eine tiefgreifende Reform für die beitragsfinanzierten Sender ARD, ZDF und Deutschlandradio verständigt. Das ist geplant.
Die Länderchefs haben sich auf eine tiefgreifende Reform für die beitragsfinanzierten Sender ARD, ZDF und Deutschlandradio verständigt. Das ist geplant.. Die Ministerpräsidenten der Länder haben auf ihrer Jahreskonferenz in Leipzig, einschneidende Maßnahmen für die beitragsfinanzierten Sender beschlossen. Stimmen alle 16 Länderparlamente zu, könnte die Reform bereits im nächsten Sommer in Kraft treten.
Nach den Worten von Alexander Schweitzer, dem Ministerpräsidenten von Rheinland-Pfalz und Vorsitzenden der Rundfunkkommission der Länder, haben die Länderchefs sich auf ein umfangreiches Reformpaket geeinigt. Es gelte „mehr Klasse statt Masse“, der öffentlich-rechtliche Rundfunk solle „digitaler, schlanker und moderner“ werden.Demnach soll, wie es im Entwurf des sogenannten Reformstaatsvertrags vorgesehen. die Zahl der Hörfunkprogramme von 69 auf 53 reduziert werden.
beschlossen.“ Mit diesem Beschluss wolle man zudem anregen, „dass Kultur in die Primetime und auch ins Hauptprogramm gehört“. Beim Thema Sportrechte haben die Länder nach Schweitzers Worten einen Kompromiss gefunden. Die Ausgaben würden auf fünf Prozent der Gesamtausgaben vongedeckelt. Beim Thema „Presseähnlichkeit“ der öffentlich-rechtlichen Online-Textangebote habe man ebenfalls einen „guten Kompromiss“ gefunden, um private Medien wie Tageszeitungen und Zeitschriften vor unzulässiger Konkurrenz zu schützen.
Eigentlich sollte der Beitrag zum Jahreswechsel um 58 Cent auf 18,94 Euro pro Monat und Haushalt steigen. Dagegen gibt es erheblichen Widerstand. Am Freitag bekräftigteabermals: „Zuerst Reformen umsetzen und erst dann über Gebühren reden! Jetzt ist es amtlich: Es gibt jetzt keine Gebührenerhöhung!“ Söder forderte: „Künftige Finanzierungsmodelle dürfen im Übrigen nicht zu Lasten der Mitwirkung der Landtage gehen.
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