Innere Sicherheit: SPD-Chefin Esken korrigiert eigene Aussage zu Solingen

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Innere Sicherheit: SPD-Chefin Esken korrigiert eigene Aussage zu Solingen
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kommentierte den mutmaßlich islamistisch motivierten Terroranschlag dabei als eine Tat, aus der sich nicht viel lernen lasse. Nun nimmt sie von der Aussage Abstand.

»Das ist sicher keine kluge und richtige Aussage gewesen«, sagte Esken dem Fernsehsender Welt. »Aus diesem Anschlag und aus anderen, die zuvor stattgefunden haben, und anderen, die vielleicht noch geplant sind, haben wir natürlich zu lernen, dass wir den Islamismus, die Gefährdung durch den islamistischen Terror noch viel ernster nehmen müssen, als wir es bisher getan haben.

In diesem Zusammenhang verwies die SPD-Vorsitzende auf das Maßnahmenpaket der Bundesregierung. Jetzt wolle man mit der Opposition von CDU/CSU, aber auch den Ländern in die Beratung gehen.In der ARD-Sendung »Caren Miosga« hatte sie nach dem Anschlag mit drei Toten noch gesagt: »Gerade aus diesem Anschlag lässt sich, glaube ich, nicht allzu viel lernen, weil der Täter ja offenkundig nicht polizeibekannt war, insofern auch nicht unter Beobachtung stand.

Zugleich forderte sie mehr Kontrollen im Internet. Vieles werde dort offen kommuniziert. »Nur sind wir natürlich nicht ständig da, um dort jedem auf die Finger zu gucken.« Anbieter wie Telegram, Facebook und Instagram müssten deshalb in die Pflicht genommen werden, solche Vorgänge auch mitzuverfolgen.

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