Die AfD-Politikerin Olga Petersen hat sich im Sommer mit ihren Kindern nach Russland abgesetzt. Seitdem wurde die Abgeordnete nicht mehr im Hamburger Parlament gesehen – kassiert aber weiter monatlich rund 5500 Euro an Diäten.
Die AfD-Politikerin Olga Petersen hat sich im Sommer mit ihren Kindern nach Russland abgesetzt. Seitdem wurde die Abgeordnete nicht mehr im Hamburger Parlament gesehen – kassiert aber weiter monatlich rund 5500 Euro an Diäten.Die Abgeordneten im Hamburger Verfassungsausschuss haben nun eine Empfehlung an die Bürgerschaft abgegeben, wie mit dem Mandat von AfD-Frau Olga Petersen verfahren werden soll.
„Die zuständige Meldebehörde hat örtliche Ermittlungen durchgeführt, den Wohnungsgeber angehört und nach diesen Erkenntnissen festgestellt, dass die betreffende Abgeordnete dort nicht mehr wohnhaft ist”, sagte Rudolf. Petersen sei unbekannt verzogen. In einem Interview auf YoutubeSeit September ist sie allerdings nicht mehr hier gemeldet. CDU-Schriftführer Andre Trepoll nannte die Argumente „überzeugend”.
, sagte der AfD-Abgeordnete Krzysztof Walczak. Als die Partei sie 2019 aufgestellt hatte, habe man einen anderen Eindruck von ihr gehabt.Mittwoch, 11.12.2024 | 19:36Meistgelesene Artikel der WocheStimmen zur Anerkennung der Separatisten: „Schwerer Schlag“, „Kriegserklärung“: Scharfe Kritik an Putin-EntscheidungDer habe sich gewandelt. Im April 2024 hatte die Fraktion sie ausgeschlossen und ein Parteiausschlussverfahren angeschoben.
In einem zweiten Antrag sollte auch über ihr Mandat in der Bezirksversammlung Harburg entschieden werden. Hier war Petersen im Sommer 2024 in Abwesenheit zur Abgeordneten gewählt worden. Der Verfassungsausschuss sprach sich einstimmig für einen Verlust beider Mandate aus. Nun soll die Bürgerschaft am nächsten Mittwoch abschließend über die Aberkennung entscheiden. Für Petersen nachrücken soll gemäß der Personenstimmen Claus Schülke von der AfD Altona.
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