Seit einem Jahr waren dem Justizministerium die schweren Vorwürfe gegen Gefängnis-Bedienstete bekannt. Nun versuchte Minister Georg Eisenreich zu erklären, warum sein Haus nicht eingriff. Fragen wich er aus.
Seit einem Jahr waren dem Justizministerium die schweren Vorwürfe gegen Gefängnis-Bedienstete bekannt. Nun versuchte Minister Georg Eisenreich zu erklären, warum sein Haus nicht eingriff. Fragen wich er aus.. Der Raum ist reserviert für die großen Auftritte - der Steuerprozess gegen Uli Hoeneß fand hier statt. Diesmal hat der Hausherr etwas zu verkünden.
Aus Eisenreichs Erklärung vom Donnerstag geht hervor, dass der Strafabteilung des Justizministeriums seit einem Jahr Hinweise vorlagen, dass Gefangene zu Unrecht in sogenannte gesonderte Hafträume gesperrt und misshandelt worden seien. Damals ging die Mail einer ehemaligen Gefängnisärztin ein. Er sei über den Vorgang damals nicht informiert worden. Als er die Mail jetzt gelesen habe, „war ich erschüttert,“ gibt der Minister zu.
Nun will der Justizminister Handlungsfähigkeit demonstrieren. Auch die Leiterin des Gefängnisses, gegen die keine Vorwürfe gibt, wurde mit sofortiger Wirkung suspendiert. Es gibt eine Task-Force, die sich die Aufarbeitung der Vorgänge kümmern soll, Beschwerden aus bayerischen Gefängnissen werden künftig statistisch erfasst, gegen die beschuldigten Justizbeschäftigten läuft neben den strafrechtlichen Ermittlungen ein Disziplinarverfahren.
Eisenreich verließ am Donnerstag Saal 134 im Justizpalast nach einer guten halben Stunde zügig. Fragen waren - wie gesagt - nicht zugelassen. Doch diese werden spätestens in einer Woche kommen. Dann soll der Minister im Landtag Rede und Antwort stehen.
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