Berlin - Berlins Justizsenatorin Felor Badenberg (CDU) plant nach dem Scheitern der Antisemitismusklausel in der Hauptstadt als Einschränkung für die
Der Berliner Kultursenator ist mit der Forderung nach einem Bekenntnis gegen Antisemitismus von Fördergeldempfängern gescheitert. Jetzt will die Justizsenatorin eine bundesweite Regelung. plant nach dem Scheitern der Antisemitismusklausel in der Hauptstadt als Einschränkung für die Verteilung von Kulturgeldern eine umfassendere Reform.
Eine stichprobenartige Abfrage hat ergeben, dass in Niedersachsen, Rheinland-Pfalz, Nordrhein-Westfalen und Hessen keine ähnlichen Pläne verfolgt werden. Antragsteller für öffentlicheim Kulturbetrieb in Niedersachsen wurden bislang aber etwa dazu aufgefordert, ihre Satzung vorzulegen. Bei Anhaltspunkten für verfassungsfeindliches Verhalten würde keine Förderung genehmigt werden.
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