München/Nürnberg (lby) - Der Stadt Nürnberg droht eine Niederlage gegen die AfD vor dem Bayerischen Verwaltungsgerichtshof: Die Stadt könnte dazu
Kampf gegen RechtsextremismusJuristische Niederlage in Sicht: Der Verwaltungsgerichtshof dürfte gegen Nürnberg entscheiden. FotoDarf ein Bündnis gegen rechts, an dem Kommunen beteiligt sind, in Kampagnen gezielt die AfD anprangern? Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof hat da Zweifel. Das könnte Folgen für Nürnberg haben.
"Das Risiko ist schon sehr groß, dass die Stadt Nürnberg verliert", sagte der Vorsitzende Richter, kündigte eine Entscheidung aber erst bis kommenden Dienstag an. Das Urteil dürfte dann aber nicht sofort rechtskräftig werden, Nürnberg könnte also zunächst Mitglied derAllianz hat 500 Mitglieder Hintergrund des Streits ist die Mitgliedschaft der Stadt Nürnberg in der Allianz, die sich dem Kampf gegen Menschenfeindlichkeit, Rassismus und Antisemitismus verschrieben hat. Derzeit gehören dem Netzwerk nach eigenen Angaben insgesamt 165 Städte, Gemeinden und Landkreise sowie 322 zivilgesellschaftliche Organisationen und Institutionen an.
Er deutete aber einen Ausweg für die Stadt an: Wenn die Allianz ihre Arbeit insofern ändere, nicht mehr speziell die AfD in Kampagnen öffentlich anzuprangern - dann könnte dies Einfluss auf das voraussichtliche Verfahren vor dem
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