Kann unsere Demokratie von radikal-populistischen oder gar extremistischen Parteien mit ihren eigenen Waffen geschlagen werden? Wie wehrhaft ist unsere Demokratie gegen mögliche Demokratiefeinde?
Kann unsere Demokratie von radikal-populistischen oder gar extremistischen Parteien mit ihren eigenen Waffen geschlagen werden? Wie wehrhaft ist unsere Demokratie gegen mögliche Demokratiefeinde?Thüringen zum ersten Mal stärkste Kraft in einem Parlament wurde, ist BR24-Journalist Dominic Possoch in seinem wöchentlichen Format „Possoch klärt“ der Frage nachgegangen, ob rechtspopulistische und demokratiefeindliche Parteien eine Bedrohung für die deutsche Demokratie...
Gegen eine Bedrohung der Demokratie hat das deutsche Grundgesetz Instrumente bereitgestellt. Ein konkretes Beispiel dafür ist die wehrhafte Demokratie. Eine Partei, die nachweislich den freiheitlichen demokratischen Apparat abschaffen will, kann verboten werden. Die Hürde für ein solches Verbot ist allerdings zurecht sehr hoch, wie Kai von Lewinski, Lehrstuhlinhaber an der Universität Passau erklärt.
Das Bundesverfassungsgericht fungiert hier als eigener Schutzmechanismus, denn es achtet darauf, dass neu erlassene Gesetze nicht gegen das Grundgesetz verstoßen dürfen. Daher will die Ampelregierung jetzt den bisherigen Vorgang zur Wahl von Verfassungsrichtern durch den Bundestag und Bundesrat im Grundgesetz verankern. Um das dann wieder ändern zu wollen, bräuchte es eine sogenannte „qualifizierte Zwei-Drittel-Mehrheit“.
Eine Verfassung selbst sei abschließend nicht in der Lage, sich selbst zu schützen, erklärt Lennart Laude.Das Frankfurter Bahnhofsviertel zählt zu den bekanntesten Brennpunkten in Deutschland. Offener Drogenkonsum und Kriminalität sind dort allgegenwärtig. Eine ZDF-Journalistin hat sich nun entsetzt über die Zustände vor Ort gezeigt.
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