Die AfD stürzt die erste Sitzung des Thüringer Landtags ins Chaos. Die Ampel hat es nun in der Hand, ihr mit kraftvollen Entscheidungen Zuspruch zu entziehen.
Um die Vorgänge im Thüringer Landtag zu verstehen, hilft es, sich das Parlament für einen Moment als Einheit vorzustellen, als einen Körper.
Alterspräsident Jürgen Treutler von der AfD hatte bei der ersten Sitzung des neuen Landtags berechtigte Anträge der anderen Fraktionen nicht zugelassen. Das Landesverfassungsgericht musste entscheiden. Das Urteil haben die Rechten zwar am Ende akzeptiert, stellen seine Rechtmäßigkeit aber weiterhin infrage.
Die kurze Antwort: In diesem Fall hätte der Landtagsdirektor als Bevollmächtigter die Polizei rufen können. Doch zeigt allein schon die Frage, wie weit die Situation bereits eskaliert ist. Nicht nur in Thüringen, in ganz Deutschland applaudieren Zehntausende einer Partei, die sich wieder einmal als Opfer stilisiert.
Deutschland Neuesten Nachrichten, Deutschland Schlagzeilen
Similar News:Sie können auch ähnliche Nachrichten wie diese lesen, die wir aus anderen Nachrichtenquellen gesammelt haben.
Thüringen und Sachsen in Gefahr: So könnte die erstarkte AfD die Demokratie untergrabenIn Thüringen geht die AfD als klarer Wahlsieger hervor, in Sachsen landet die Partei auf Platz zwei. Für demokratische Institutionen ist dieser enorme Machtzuwachs der Rechten brandgefährlich, wie Forscher verdeutlichen. Denn der Rechtsstaat ist nicht so robust, wie viele denken.
Weiterlesen »
Thüringen: Die Sperrminorität verleiht der AfD deutlich mehr Macht in ThüringenIn Thüringen wurde sie erreicht, in Sachsen nicht. Die sogenannte Sperrminorität erweitert die politischen Optionen der rechtsradikalen AfD. Was das für den Landtag in Erfurt bedeutet.
Weiterlesen »
Fünf Gefahren: So bedrohlich ist die AfD für die Demokratie in OstdeutschlandJe mehr Zustimmung die AfD gewinnt, desto mehr Einfluss hat sie auch auf das politische System – selbst ohne Regierungsbeteiligung. Mit Blick auf die Ost-Wahlen kann das problematisch werden.
Weiterlesen »
Drama im Thüringer Landtag: Die AfD blockiert absichtlich die DemokratieDie torpedierte Konstituierung des Landtags in Erfurt durch die AfD ist in der bundesdeutschen Geschichte beispiellos. Sie zeigt, was die Partei zumindest in Thüringen will: das Parlament verächtlich machen.
Weiterlesen »
Thüringen: Wagenknecht für fairen Umgang mit der AfD in ThüringenDie AfD hat in Thüringen erstmals eine Landtagswahl gewonnen. Wie mit der als rechtsextrem eingestuften Partei umgehen? BSW-Chefin Wagenknecht hat dazu eine Meinung.
Weiterlesen »
WAHL-BLOG/AfD in Thüringen klar vor der CDU - CDU will Regierung bildenDJ WAHL-BLOG/AfD in Thüringen klar vor der CDU - CDU will Regierung bilden Die Übersicht in Kurzmeldungen zu Einschätzungen rund um die Landtagswahlen in Sachen und Thüringen: AfD in Thüringen
Weiterlesen »