Abrechnung statt Abschied, Populismus ohne Grenzen und die Frage: Hat Olaf Scholz eigentlich irgendwas gelernt? Ein Blick ins SPD-Wahlprogramm zeigt: Nein. Ein Kommentar.
Kanzler skrupellos: Scholz ätzt vor Vertrauensfrage gegen alle – und findet nicht einen Fehler bei sich
die Vertrauensfrage: endlich Klarheit! Doch statt nach vorne zu blicken, nutzte Scholz die Gelegenheit für die nächste Abrechnung mit seiner zerbrochenen Koalition. Besonders dieverteufelte er: mangelnde „sittliche Reife“, wochenlange Sabotage der Ampel. Er selbst? Unschuldig. Gewissenhaft. Bemüht. Der große Vermittler, der die Koalition trotz aller Widerstände zu Ergebnissen führen wollte – unter angeblich immensem Kraftaufwand.
Scholz’ Abschiedsrede als Kanzler: Keine Spur von Reflexion, geschweige denn Selbstkritik, stattdessen Wahlkampf, triefend von ungekanntem Populismus. Antworten auf die Frage, welche Lehren er aus dem Scheitern der Ampel gezogen hat? Fehlanzeige. Statt Versäumnisse, die es zuhauf gab, einzugestehen, setzte Scholz auf Schuldzuweisungen – ein bemerkenswerter Verteidigungsmodus angesichts der Deindustrialisierung des Landes und der Wirtschaft im freien Fall.
Bereits seit dem Wochenende kursieren unterdessen die Wahlprogramme, die erst am Dienstag offiziell veröffentlicht werden sollten – und sie wirken wie Wunschlisten ohne Bezug zur Realität.
Eins nämlich ist am Montag glasklar geworden: Der kommende Wahlkampf wird nicht nur scharf, sondern schmutzig. Persönliche Angriffe und populistische Versprechen haben die Sachpolitik längst verdrängt, und die Gräben zwischen den Parteien sind tiefer denn je. Nach Weihnachten beginnt die heiße Phase – und es wird nicht um Lösungen gehen, sondern um Schuldzuweisungen und Machterhalt. Die Frage ist, wie lange der Wähler dieses politische Theater mitmacht.
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