Kirchenasyl: Geistliche verhindern immer mehr Abschiebungen

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Kirchenasyl: Geistliche verhindern immer mehr Abschiebungen
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Immer mehr ausreisepflichtige Flüchtlinge verhindern ihre Abschiebung durch Kirchenasyl. Vor allem die Evangelische Kirche spielt dabei eine Rolle.

Immer mehr ausreisepflichtige Flüchtlinge versuchen in Baden-Württemberg, ihre Abschiebung durch Kirchenasyl zu verhindern. Im vergangenen Jahr gab es im Südwesten 18 entsprechende Fälle. In diesem Jahr sind es bis jetzt bereits sechs.

Vor allem die Evangelische Kirche gewährt Flüchtlingen Schutz. Das geht aus Zahlen hervor, die das für Migration zuständige Justizministerium auf Anfrage der AfD-Landtagsfraktion veröffentlicht hat. Seit 2020 gewährte die Evangelische Kirche demnach 32 Mal Asyl, die Katholische 14 und andere Kirchen Dreimal.

Rein rechtlich bietet das Kirchenasyl keinen Schutz. „Letztlich setzt die staatliche Verwaltung die Rückführung faktisch nicht fort“, erklärt Ministerin Marion Gentges (52,Zuletzt sind die Fallzahlen in Baden-Württemberg gestiegen. Im Jahr 2020 gab es zwei Fälle, ein Jahr später waren es 14 und im Jahr 2022 neun. Auch bundesweit gab es einen Anstieg: von 1243 Fällen im Jahr 2022 auf 2065 im vergangenen Jahr.

Voraussetzung für ein Kirchenasyl ist, dass die Kirchen die Fälle beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge melden. Die betroffenen Personen gelten dann rechtlich nicht als flüchtig. Die AfD wirft den Kirchen unterdessen das systematische „Torpedieren“ von Rückführungen vor.

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