Klage gegen «United Tribuns»-Verbot erfolglos

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Seit zwei Jahren ist die rockerähnliche Gruppierung „United Tribuns“ verboten. Das wird nach einem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts auch so bleiben.

Seit zwei Jahren ist die rockerähnliche Gruppierung „United Tribuns“ verboten. Das wird nach einem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts auch so bleiben.Die rockerähnliche Vereinigung „United Tribuns“ bleibt verboten. Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig wies eine Klage der „United Tribuns Northside“ ab. Das ist eine Teilorganisation des Clubs, die von dem Verbot ausgenommen werden wollte .

Das Bundesinnenministerium hatte das Verbot des Hauptvereins sowie mehrerer Unterorganisationen, genannt Chapter, im August 2022 auf das Vereinsgesetz gestützt. Zweck und Tätigkeit der „United Tribuns“ liefen den Strafgesetzen zuwider, hieß es. Die Gruppe ähnele in ihren Strukturen einem Motorradclub und versuche, ihre Macht in verschiedenen Regionen Deutschlands auszudehnen. Dazu liefere sie sich auch gewalttätige Rivalitäten mit anderen Vereinigungen.

Die Anwälte „United Tribuns Northside“ bemängelten in der mündlichen Verhandlung, dass das Ministerium keine stichhaltigen Beweise vorgelegt habe. Die Verurteilungen von Club-Mitgliedern seien Einzelfälle gewesen, die noch dazu etliche Jahre zurückliegen. Die „United Tribuns Northside“ hätten damit auch nichts zu tun gehabt. Sie seien nicht in übergeordnete Hierarchien des Clubs eingebunden gewesen, sodass zumindest sie nicht verboten werden dürften.

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