Klopfen gegen Decke als Notwehr - Gericht sieht Lärmbelästigung nicht bestätigt

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Klopfen gegen Decke als Notwehr - Gericht sieht Lärmbelästigung nicht bestätigt
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Ein Münchner Amtsgericht stellt klar: Wiederholtes Klopfen gegen die Decke wegen angeblichen Lärms ist keine Notwehr. Die beklagte Frau wurde verurteilt, ihrer Nachbarin 300 Euro Schmerzensgeld zu zahlen und Äußerungen über diese zu unterlassen.

Ein Münchner Amtsgericht hat entschieden, dass wiederholtes Klopfen einer Mieterin gegen die Decke wegen angeblichen Lärms einer Industrienähmaschine in der darüberliegenden Wohnung keine Notwehr darstellt. Die Frau wurde verurteilt, ihrer Nachbarin 300 Euro Schmerzensgeld zu zahlen und Äußerungen über diese zu unterlassen. Die Frau und ihr Ehemann hatten wegen stressbedingter Folgen des Klopfens geklagt. \Beide Mietparteien befinden sich laut Gericht in einem Mehrfamilienhaus in München.

Die Klägerin berichtete, dass die Beklagte seit August 2022 bis mindestens April 2023 in mindestens 500 Fällen mit einem nicht näher bekannten Gegenstand an die Wohnungsdecke geklopft habe. Sie forderte ein Ende des Klopfens und das Unterlassen der Behauptung, sie verursache mit einer Industrienähmaschine ruhestörenden Lärm. Außerdem verlangte sie 1000 Euro Schmerzensgeld. Das Gericht gab der Klägerin recht und sprach ihr Schmerzensgeld zu, reduzierte den Betrag jedoch auf 300 Euro. \Vor Gericht hatte die Beklagte das Klopfen als Notwehr wegen der Lärmbelästigung bezeichnet. Sie hatte sich demnach bereits im Sommer 2022 an die Gemeinde gewandt. Allerdings stellten zwei Gemeindemitarbeiter bei einer Besichtigung in der betroffenen Wohnung fest, dass die Nähmaschine nicht durch die Decke zu hören war. Dennoch habe die Klägerin die Nähmaschine entfernt. Das Amtsgericht nannte die Klopfattacken ungerechtfertigt und erklärte, dass die Frau es nicht bewiesen habe, dass aus der Wohnung der Nachbarin störende Geräusche einer Nähmaschine gekommen seien. Doch selbst wenn aus der Wohnung der Klägerin Geräusche drängen, hätte die Beklagte nicht durch ständiges Klopfen reagieren dürfen. Sie hätte dann selbst klagen müssen, was sie aber nicht getan habe

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