Seit Monaten berät die Koalition in Berlin hinter verschlossenen Türen darüber, wie das Haushaltsloch im nächsten Jahr zu stopfen ist. Nun steht fest, dass kaum ein Bereich verschont bleibt. Letzte Streitpunkte soll der Koalitionsausschuss nun klären.
Seit Monaten berät die Koalition in Berlin hinter verschlossenen Türen darüber, wie das Haushaltsloch im nächsten Jahr zu stopfen ist. Nun steht fest, dass kaum ein Bereich verschont bleibt. Letzte Streitpunkte soll der Koalitionsausschuss nun klären.
"Das ist kein leichter Weg. Drei Milliarden Euro atmet man nicht so einfach weg“, erklärte der Regierende Bürgermeister Kai Wegner in der Sommerpause. Wegner war es auch, der einen ersten Testballon startete und eine Diskussion darüber auslöste, ob Berlin aus Spargründen auch auf Prestige-Projekte wie die Sanierung der Komischen Oper verzichten müsse.
Wie erwartet trifft es die großen Ausgabe-Blöcke des Landes im Bildungs- und vor allem den Verkehrsbereich besonders hart. Gerade die Ausgaben für Verkehrswende, Umwelt-, und Klimaschutz waren in den vergangenen Jahren unter grünen Senatorinnen stark angewachsen. Schwarz-Rot streicht hier jetzt hunderte Millionen Euro für Busse, Bahnen und Radwege zusammen.
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