Der Ampel-Zoff geht weiter. Der tiefe Graben zwischen SPD und FDP zeigt sich an der Ankündigung von Bundesfinanzminister Lindner, parallel zum Industriegipfel von Kanzler Scholz eine gleichgeartete Veranstaltung anzusetzen. Die SPD-Vorsitzende Esken kritisiert dies scharf.
Der Ampel-Zoff geht weiter. Der tiefe Graben zwischen SPD und FDP zeigt sich an der Ankündigung von Bundesfinanzminister Lindner, parallel zum Industriegipfel von Kanzler Scholz eine gleichgeartete Veranstaltung anzusetzen. Die SPD -Vorsitzende Esken kritisiert dies scharf.
Vor dem morgigen Industriegipfel im Kanzleramt, zu dem Olaf Scholz Vertreter der Wirtschaft, Gewerkschaften und Industrie geladen hat, kritisiert SPD-Chefin Saskia Esken das Verhalten von Finanzminister Christian Lindner scharf. Lindner plant parallel einen eigenen Gipfel mit Wirtschaftsvertretern, die nicht an Scholz' Treffen teilnehmen - ein Vorgehen, das Esken im ntv Frühstart als "kindisch" bezeichnete.
"Da geht es nicht um eine Abschaffung der Schuldenbremse. Wir wollen auch weiterhin verantwortlich wirtschaften, aber eben Investitionen anders behandeln als konsumtive Aufgaben", sagte Esken. Investitionen in Infrastruktur und Zukunftsprojekte müssten, so Esken, wie bei jeder "schwäbischen Hausfrau" auch über Kredite finanziert werden dürfen, da sie langfristige Erträge brächten.
Für den Industriegipfel erwartet Esken, dass Scholz und die Wirtschaftsvertreter Maßnahmen erarbeiten, um die Wettbewerbsfähigkeit der Industrie zu stärken und die hohen Energiekosten zu senken, die Unternehmen aktuell stark belasten.
Saskia Esken Olaf Scholz Christian Lindner SPD FDP Bündnis 90/Die Grünen Schuldenbremse
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