Es ist nicht so wichtig, ob die Berliner Pannen-Wahlen vom September wirklich wiederholt werden müssen. Hauptsache, beim nächsten Mal wird es besser.
Zu wenige Stimmzettel, falsche Stimmzettel, stundenlange Wartezeiten. Das Wahldesaster vom vergangenen September ist peinlich. Bisher fanden es Menschen witzig zu sagen, Berlin könne keinen Flughafen bauen. Jetzt sagen – womöglich dieselben – Menschen, Berlin kann auch nicht wählen. Das ist nicht lustig, das schmerzt.
Doch was ist mit der Bundestagswahl? Auch da wäre für manche Partei richtig was zu holen. Der SPD zum Beispiel fehlten im gesamten Bundesgebiet 802 Zweitstimmen, um in Niedersachsen ein Mandat zu gewinnen. Könnte doch sein, dass die Partei diese Stimmen in Berlin eingesammelt hätte, wenn hier alle Wahlwilligen auch hätten wählen können. Es könnte genau so gut sein, dass auch in Berlin die Direktmandate neu verteilt werden.
Und auch die Berliner Landeswahlleiterin hält tapfer stand und sagt: „Ich bleibe bei meiner Einschätzung, dass ich nicht die empirische Grundlage für eine Wahlwiederholung sehe.“ Mindestens so wichtig ist ohnehin, dass sich so ein Desaster nicht wiederholt. Am Mittwoch hat die Berliner Wahlkommission dem damals amtierenden Senat schonungslos den Spiegel vorgehalten. Die Institutionen hätten versagt. Insbesondere die Innenverwaltung hätte nie behaupten dürfen, die Wahlen gingen sie nichts an.
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