New York - Die Vollversammlung der Vereinten Nationen stärkt die Rolle der Palästinenser innerhalb des größten UN-Gremiums deutlich. Eine mit
Die Palästinenser haben die Rückendeckung für eine UN-Vollmitgliedschaft erhalten. Dennoch könnte diesem Vorhaben vor allem die USA weiter im Wege stehen.stärkt die Rolle der Palästinenser innerhalb des größten UN-Gremiums deutlich. Eine mit überwältigender Mehrheit angenommene Resolution in New York fordert vom ausschlaggebenden Weltsicherheitsrat zudem die "wohlwollende" Prüfung einer Vollmitgliedschaft Palästinas.
Die USA jedoch den Prozess im Weltsicherheitsrat dennoch weiter blockieren. "Sollte die Generalversammlung diese Resolution annehmen und den palästinensischen Beitrittsantrag an den Sicherheitsrat zurückverweisen, erwarten wir ein ähnliches Ergebnis wie im April", teilte US-Sprecher Nate Evans im Vorfeld.
In der UN-Charta ist festgelegt, dass die Aufnahme eines neuen Mitgliedstaates auf "Empfehlung des Sicherheitsrats durch Beschluss der Generalversammlung" erfolgt. Eine entsprechende Resolution scheiterte im Weltsicherheitsrat Mitte April am Veto der Vereinigten Staaten. Die US-Regierung vertritt die Haltung, dass eine Einigung mit Israel auf eine Zweistaatenlösung Voraussetzung für die Anerkennung einer UN-Vollmitgliedschaft Palästinas wäre.
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