Wie gehts nun weiter in Berlin? Vertrauensfrage? Neuwahlen wie in Frankreich? Die Ampel signalisierte bereits: Wir machen weiter! Der Tag in Berlin nach der Europawahl.
Viel schlimmer hätte es für die Ampel bei der Europawahl kaum kommen können. SPD, Grüne und FDP haben deutlich verloren. Am Tag danach suchen die Parteien nach Antworten. Ein Erklärungsversuch von SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert sorgt dabei für erhebliche Verstimmungen bei den Grünen.
Kühnert hatte sich im Sender Phoenix zum historisch schlechten SPD-Ergebnis geäußert. Unter anderem argumentierte er in dem Interview, man habe in zweieinhalb Jahren Ampel-Koalition eine Politik gerade für untere Einkommensgruppen gemacht. Trotzdem sagten genau diese Menschen in Umfragen, sie fühlten sich von der Ampel-Politik nicht repräsentiert. Er glaube, da spiele etwas rein, "was ich mal fast Kontaktschande nennen würde", sagte Kühnert.
Lang bekräftigte, dass die Grünen trotz des schlechten Wahlergebnisses weiter zur Ampel stehen. Sie hätten sich dafür entschieden, Verantwortung in dieser Regierung zu übernehmen, sagte sie. "Wir stehen auch weiterhin zu dieser Verantwortung und ich hoffe, dass das auch bei allen Koalitionspartnern der Fall ist."Bundeskanzler Olaf Scholz rief die Ampel-Parteien am Montag zur Zusammenarbeit auf.
Auf Forderungen der Oppositionsparteien, auch in Deutschland Neuwahlen zu ermöglichen, ging der Bundeskanzler nicht ein. Regierungssprecher Hebestreit betonte, die Ampel habe nach der Wahl "nicht eine Sekunde" an Neuwahlen gedacht. Zuvor hatte CSU-Chef Markus Söder erklärt, Scholz habe nach der Europawahl
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