Das dramatische Ende einer bitteren Woche: Vizekanzler Habeck beschreibt auf einer Lesung in Hamburg, wie er die Abstimmung über ein Asylgesetz der Union im Bundestag erlebte. Auf einmal sei das Parlament in zwei Lager gespalten gewesen, erzählt der Grünen-Politiker.
Das dramatische Ende einer bitteren Woche: Vizekanzler Habeck beschreibt auf einer Lesung in Hamburg, wie er die Abstimmung über ein Asylgesetz der Union im Bundestag erlebte. Auf einmal sei das Parlament in zwei Lager gespalten gewesen, erzählt der Grünen- Politik er.
Für Grünen-Kanzlerkandidat Robert Habeck war der Streit im Bundestag um die Migrationspolitik nach eigenen Worten nur schwer erträglich.
Vorher habe es auch wilde Debatten über Atomkraft und Sozialpolitik gegeben, aber diese hätten immer "im demokratischen Raum" stattgefunden. "Die AfD war nicht Teil des Debattenzentrums", sagte Habeck. Am Freitag sei es zum ersten Mal wirklich anders gewesen. Das Parlament sei zweigeteilt gewesen. "Wir haben so ein bisschen amerikanische Verhältnisse, da gibt es zwei Lager und dazwischen ist wenig Raum zusammenzukommen.
Der Bundestag hat den auch wegen einer möglichen Unterstützung durch die AfD heftig diskutierten Gesetzentwurf der CDU/CSU-Fraktion zur Begrenzung der Migration abgelehnt. Am Mittwoch hatten Unionsanträge zur Migration auch mit Stimmen der AfD eine Mehrheit gefunden.
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