Bei einer gemeinsamen Sitzung wollen die Regierungen Sachsens und Brandenburgs eine Bilanz des Strukturwandels in der Lausitz ziehen und weiterschauen - ein Beschluss überschattet das Treffen.
Florian Engels , Regierungssprecher, Dietmar Woidke , Ministerpräsident von Brandenburg , Michael Kretschmer , Ministerpräsident von Sachsen , und Ralph Schreiber, Regierungssprecher, nehmen nach einer bilateralen Kabinettssitzung im Kraftwerk Boxberg an einer Pressekonferenz teil.Bei einer gemeinsamen Sitzung wollen die Regierungen Sachsen s und Brandenburg s eine Bilanz des Strukturwandel s in der Lausitz ziehen und weiterschauen - ein Beschluss überschattet das Treffen.
Deutschland sei ein Rechtsstaat und es gebe ein Gesetz zum Kohleausstieg 2038, sagte Kretschmer. Wenn man das ändern wolle, müsse das mit der Bevölkerung in den Regionen und den politisch Verantwortlichen besprochen werden,"um damit vielleicht einen neuen Konsens zu erzeugen, das wäre der richtige Weg".
Die Fachminister der führenden westlichen Industrienationen hatten sich bei ihrem Treffen in Italien auf einen Kohleausstieg bis 2035 geeinigt."Die Zahlen interessieren mich eigentlich überhaupt nicht mehr, weil es keinerlei rechnerische und faktische Grundlage für diese Ausstiegszahlen gibt", sagte Brandenburgs Regierungschef Woidke.
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