Der Berliner Kulturetat soll massiv gekürzt werden. Im Berliner Abgeordnetenhaus drängt die Opposition Joe Chialo (CDU) zum Rücktritt.
Berlin taz | Jetzt ist es die Opposition, die kürzen will. Nicht im Haushalt, sondern im Senat. Es ist Donnerstagmorgen, das Abgeordnetenhaus diskutiert die jüngsten Kürzungen der schwarz-roten Koalition, und Linksfraktionschef Tobias Schulze fordert einen Rücktritt: „Wenn Sie keinen Plan haben, dann sollten Sie Platz machen für jemanden, der einen Plan hat.“ Der Adressat sitzt nur fünf Meter weg: Kultursenator Joe Chialo ist es, den Schulze weghaben will.
“ Finanzsenator verteidigt Chialo Chialo kommt in dieser Rederunde nicht dran, Finanzsenator Stefan Evers verteidigt die Kürzungen gegen die Kritik der Opposition. Wobei die bei der AfD anders ausfällt als bei Grünen und Linkspartei: Sie hat kein Problem mit deutlich weniger Geld in der Klima- und Verkehrspolitik und kritisiert stattdessen die als moderat geltende Erhöhung bei der Citytax und wenigen anderen Steuern.
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