Ein YouTube-Interview im Fraktionssaal der AfD hat Landtagspräsident André Kuper auf den Plan gerufen. Er hat die AfD schriftlich ermahnt. Was nun mit dem Video passieren soll.
Ein YouTube-Interview im Fraktionssaal der AfD hat Landtag spräsident André Kuper auf den Plan gerufen. Er hat die AfD schriftlich ermahnt. Was nun mit dem Video passieren soll.Ein Videodreh im Fraktionssaal der AfD hat für eine scharfe Reaktion durch Landtag spräsident André Kuper gesorgt.
Ein Landtagssprecher sagte auf dpa-Anfrage, dass der Verdacht eines „Missbrauchs des Nutzungsrechts“ des Fraktionssaals vorliege. Kuper habe die AfD-Fraktion daher schriftlich ermahnt. In Kopie sei das Schreiben an den Landesrechnungshof gegangen. Dies sei in solchen Fällen ein üblicher Vorgang, um dem Rechnungshof die Möglichkeit zur Prüfung zu geben.
Nach dpa-Informationen erinnerte Kuper die AfD in seinem Brief daran, dass sie den Fraktionssaal nur für eigene Zwecke verwenden dürfe. Auch bei der Öffentlichkeitsarbeit müsse die Urheberschaft der Fraktion erkennbar sein, so Kuper. Im aktuellen Fall hatte ein Unternehmer für seinen YouTube-Kanal AfD-Fraktionschef Vincentz und Maaßen als Bundesvorsitzenden der Partei Werteunion interviewt.
Kuper schrieb der AfD-Fraktion nach dpa-Informationen, dass sich bei dem Videodreh eine „zweckwidrige Nutzung“ des Saals aufdränge. Der Landtagspräsident forderte die Fraktion auf, die „gesetzlichen Vorgaben künftig einzuhalten“ und bei dem Unternehmer „auf eine Löschung des Videos hinzuwirken“. Am Dienstagnachmittag war das Video noch online. Ein Sprecher der AfD-Fraktion sagte auf dpa-Anfrage zum Brief des Landtagspräsidenten: „Wir prüfen das juristisch.
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