Brandenburg soll eine Regierung aus SPD und BSW bekommen - ein Novum in Deutschland. Zuvor wird die AfD voraussichtlich das BSW-Abstimmverhalten testen.
Die Sitzung des brandenburgischen Landtags heute Nachmittag um 14.30 Uhr wird zu einem Test für die Geschlossenheit der künftigen Koalitionsfraktionen von SPD und BSW . Es geht dabei um den Umgang der Parlamentarier des Bündnisses Sahra Wagenknecht mit Anträgen der AfD . Sollten BSW -Abgeordnete zustimmen, dürfte ein Konflikt mit der SPD programmiert sein. Bei der Landtagssitzung befassen sich die Parlamentarier mit dem ersten gemeinsamen Gesetzentwurf von SPD und BSW .
Darunter sind die Forderungen nach einer diplomatischen Lösung des russischen Angriffskrieges auf die Ukraine und nach einem Erhalt aller Klinikstandorte. Nach Angaben von BSW-Fraktionschef Crumbach beschloss seine Fraktion einstimmig, die AfD-Anträge abzulehnen. Dennoch dürfte die SPD mit Spannung auf das Verhalten der BSW-Abgeordneten schauen.
BSW SPD Afd Deutschland Leserdiskussion Politik Süddeutsche Zeitung
Deutschland Neuesten Nachrichten, Deutschland Schlagzeilen
Similar News:Sie können auch ähnliche Nachrichten wie diese lesen, die wir aus anderen Nachrichtenquellen gesammelt haben.
SPD und BSW stellen Koalitionsvertrag für Brandenburg vor - Streit in BSW-FraktionGut zwei Monate nach der Landtagswahl haben die SPD und das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) in Brandenburg am Mittwoch ihren fertig ausgehandelten
Weiterlesen »
SPD Thüringen auf Koalitions-Test: Basis entscheidet über Regierung mit BSWDie SPD Thüringen steht vor einer wichtigen Entscheidung: Die Mitglieder entscheiden bis zum 9. Dezember über einen Koalitionsvertrag mit dem BSW. Der Vertrag stößt auf Widerstand innerhalb der Partei, insbesondere bei den jungen Mitgliedern und Kritikern des Regierungskurses von Georg Maier.
Weiterlesen »
Koalitionsverhandlungen: Verhandlungsauftakt: SPD und BSW wollen Koalition schmiedenPotsdam (bb) - SPD und BSW in Brandenburg betreten politisches Neuland: Die Sozialdemokraten um Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) und das Bündnis
Weiterlesen »
SPD und BSW starten Koalitionsverhandlungen in BrandenburgAm Montag beginnen erstmals Koalitionsverhandlungen mit dem Bündnis Sahra Wagenknecht – nur sechs Wochen nach der Wahl in Brandenburg. Die Verhandler haben einen straffen Zeitplan und geben sich diskret. Was bislang bekannt ist – und was nicht.
Weiterlesen »
Steht die Regierung bis Dezember?: Diese Politiker von SPD und BSW verhandeln die Koalition in BrandenburgAm Montag kommen SPD und BSW in Potsdam zu ihrem ersten Koalitionsgespräch zusammen. In Thüringen verzögerte Sahra Wagenknecht die Verhandlungen mit bundespolitischen Vorstößen – droht dasselbe auch in Brandenburg?
Weiterlesen »
Regierungsbildung: Koalitionsgespräche zwischen CDU, SPD und BSW vor AuftaktErfurt (th) - In Thüringen laufen bundesweit erstmals Verhandlungen über die Bildung einer sogenannten Brombeer-Koalition an. CDU, BSW und SPD loten dazu
Weiterlesen »