Gesetzentwurf in Kürze vorgelegt: Lauterbach will nachträgliche Triage nicht zulassen
Und selbst die Triage im Vorfeld einer Behandlung solle nur unter hohen Auflagen möglich sein, fügte Lauterbach hinzu. Aufgrund des Verfassungsgerichtsurteils zur Triage aus dem vergangenen Jahr "müssen wir den Graubereich von medizinischen Entscheidungen in der Pandemie allerdings ausleuchten", sagte Lauterbach. "Einen entsprechenden Gesetzentwurf legen wir in Kürze vor.
"Triage-Entscheidungen waren in dieser Pandemie in Deutschland zwar eine reelle Gefahr, aber nie Alltag", betonte Lauterbach. Durch Corona-Maßnahmen und Patientenverlegungen sei es gelungen, alle Kranken gut zu versorgen. "Das soll auch in Zukunft so bleiben.
Aufgrund eines Urteils des Bundesverfassungsgerichts wird das Bundesgesundheitsministerium den Entwurf für ein Gesetz vorlegen, das Behinderte im Fall einer pandemiebedingten Triage vor Diskriminierung schützen soll. Dabei soll es aber nur um die Ex-Ante-Triage gehen. Dabei wird bei begrenzten Kapazitäten vorab entschieden, wer behandelt wird und wer nicht.
Deutschland Neuesten Nachrichten, Deutschland Schlagzeilen
Similar News:Sie können auch ähnliche Nachrichten wie diese lesen, die wir aus anderen Nachrichtenquellen gesammelt haben.
Grünen lehnen Triage-Gesetzentwurf von Lauterbach abEs ist ein weiterer Dämpfer für den Gesundheitsminister. Der Triage-Gesetzentwurf aus Lauterbachs Haus erntet scharfe Kritik. Auch Ärzte sind empört.
Weiterlesen »
Der Gesetzentwurf zur Triage ist ein TabubruchFür den Fall, dass Betten auf Intensivstationen knapp werden, arbeitet die Regierung an einem Gesetz zur Triage. Doch der Entwurf ist nicht nur eine Brüskierung von Menschen mit Behinderung, sondern ein echter Tabubruch, kommentiert ChristinaBerndt.
Weiterlesen »
Grünen lehnen Triage-Gesetzentwurf von Lauterbach abEs ist ein weiterer Dämpfer für den Gesundheitsminister. Der Triage-Gesetzentwurf aus Lauterbachs Haus erntet scharfe Kritik. Auch Ärzte sind empört.
Weiterlesen »
ZEIT ONLINE | Lesen Sie zeit.de mit Werbung oder im PUR-Abo. Sie haben die Wahl.
Weiterlesen »
2,2 Millionen nachträgliche Steuern von Airbnb-VermieternDer Berliner Senat hat eigenen Angaben zufolge rund 2,2 Millionen Euro Steuern nachträglich von Vermietern auf der Wohnungsvermittlungsplattform Airbnb eingetrieben. Dies sei aufgrund von Steuerdaten aus den Jahren 2012 bis 2014 möglich gewesen, teilte die Senatsverwaltung für Finanzen am Samstag auf Anfrage mit. Zuvor hatte der 'Tagesspiegel' berichtet. Die Herausgabe der Daten habe im Juni 2020 die Hamburger Steuerfahndung erreicht, hieß es vom Senat. 'Ein Teil dieser Daten betraf Steuerpflichtige in Berlin.'
Weiterlesen »
Der Gesetzentwurf zur Triage ist ein TabubruchFür den Fall, dass Betten auf Intensivstationen knapp werden, arbeitet die Regierung an einem Gesetz zur Triage. Doch der Entwurf ist nicht nur eine Brüskierung von Menschen mit Behinderung, sondern ein echter Tabubruch, kommentiert ChristinaBerndt.
Weiterlesen »