Sinkende Einnahmen, steigende Ausgaben: Gegen die Flammen im Haus der sozialen Pflegeversicherung helfen längst keine Wassereimer mehr. Die Ampel muss ein Langfristkonzept zur Finanzierung liefern.
Die soziale Pflegeversicherung feiert in diesen Tagen 30-jähriges Bestehen. Das Geburtsdatum – im Juristendeutsch „Ausfertigungsdatum“ – fällt auf den26. Mai 1994. In Kraft tritt das Gesetz der schwarz-gelben Koalition am 1. Januar 1995. Arbeitsminister Norbert Blüm spricht bei der Verabschiedung im Deutschen Bundestag von der „besten Nachricht seit 20 Jahren“.
Derartige Warnungen kommen nicht nur von den Privaten, die natürlich für mehr Vorsorge aus eigener Tasche werben. Die Lage der sozialen Pflegeversicherung sei besorgniserregend, heißt es auch beim BKK-Dachverband. Schon 2025 sei mit einem Minus von 4,4 Milliarden Euro zu rechnen. Das Haus der Pflege, bemüht BKK-Vize Anne-Kathrin Klemm ein drastisches Bild, „steht in Flammen“.Gesundheitsminister Karl Lauterbach ist bisher nicht als Feuerwehrmann aufgetreten.
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