Weil die Konjunktur einbricht, sind auch die Steuereinnahmen niedriger als erwartet. Das ist jedoch nicht die einzige schlechte Nachricht aus den jüngsten Steuerschätzer-Zahlen. Fünf Alarmsignale kann niemand überhören.
Bitte markieren Sie die entsprechenden Wörter im Text. Mit nur zwei Klicks melden Sie den Fehler der Redaktion.Plötzlich könnte es neuen Spielraum im Haushalt geben - die Ampel-Spitzen beraten, wie man damit umgeht. Weil die Konjunktur einbricht, sind auch die Steuereinnahmen niedriger als erwartet. Das ist jedoch nicht die einzige schlechte Nachricht aus den jüngsten Steuerschätzer-Zahlen. Fünf Alarmsignale kann niemand überhören.
Wohl noch nie sind Zahlen, die der jeweilige Finanzminister regelmäßig im sogenannten Arbeitskreis Steuerschätzung ausrechnen lässt, mit solcher Spannung erwartet worden wie diesmal. Das liegt daran, dass der Haushalt fürs nächste Jahr noch Milliarden-Lücken aufweist.
Finanzminister Christian Lindner sagt: „Der Handlungsdruck wächst bei ineffizienten Subventionen und der mangelnden Treffsicherheit des Sozialstaats.“ Das ist eine doppelte Kampfansage, denn der Finanzminister meint seinen Kollegen aus dem Wirtschaftsressort Robert Habeck, der einen Tag zuvor ein gigantisches Subventionspaket für Unternehmen vorgeschlagen hat.
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