Es ist ein historischer Tag für die Linke im Bundestag, im negativen Sinne. Nach dem Bruch mit Sahra Wagenknecht hat die Fraktion ihre eigene Auflösung beschlossen, ab 6. Dezember soll der Prozess beginnen. Die Zukunft der etwas mehr als 100 Fraktionsmi...
Es ist ein historischer Tag für die Linke im Bundestag, im negativen Sinne. Nach dem Bruch mit Sahra Wagenknecht hat die Fraktion ihre eigene Auflösung beschlossen, ab 6. Dezember soll der Prozess beginnen. Die Zukunft der etwas mehr als 100 Fraktionsmitarbeiter ist offen. Und auch, ob der beschworene Neuanfang der Linken gelingt.Politisch tot. Das ist ein bitterer Befund, zumal wenn er von einem der führenden Köpfe kommt.
Dieser Moment ist historisch. Denn dass sich eine Fraktion während einer laufenden Legislatur auflöst, das gab es im Bundestag noch nicht. Bisher lösten sich Fraktionen nur nach herben Wahlniederlagen auf, wenn die Partei die Fünf-Prozent-Hürde und damit den Einzug in den Bundestag verpasste. So erging es 2013 der FDP-Fraktion.
Bartsch wiederholte am Dienstag seine Skepsis über Wagenknechts Projekt. Er höre, das Bündnis wolle regieren, doch noch sei nicht einmal die Partei gegründet, noch seien sie in keinem Parlament. „Sei’s drum“, sagt Bartsch. Für ihn bleibe es dabei, dass die „Formation“, wie Bartsch das Bündnis immer wieder nennt, nicht der politische Bezugspunkt für die Linke sei – „sondern der Bezugspunkt unserer Politik hier im Bundestag wird die Ampel sein“.
Auch um einem Teil von ihnen eine neue Perspektive bieten zu können, betont Bartsch am Dienstag, dass man so schnell wie möglich eine parlamentarische Gruppe gründen möchte. Erwartet wird, dass nun zwei Gruppen entstehen werden: die verbliebenen 28 Linken-Abgeordneten und Wagenknecht mit ihren neun Unterstützern. Im Vergleich zu einer Fraktion hat eine Gruppe weniger parlamentarische Rechte, konnte bislang etwa keine namentlichen Abstimmungen verlangen.
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