Wann stellt Bundeskanzler Olaf Scholz die Vertrauensfrage und ebnet den Weg für Neuwahlen?
10.11.2024, 17:47Seit Tagen wird über eine Frage diskutiert und gestritten: Wann wählt Deutschland sein Parlament neu? Die Wahlleitungen von Bund und Ländern wollen am Montag über die Vorbereitung zur vorgezogenen Wahl des Bundestages beraten.
Bundeskanzler Olaf Scholz ist am Sonntagabend zu Gast in der Talkshow von Caren Miosga . Wird er sich dort zu dem Termin äußern? Nach dem Bruch der AmpelkoalitionBundeswahlleiterin Ruth Brand hat„selbstverständlich mit den Vorbereitungen für eine mögliche Neuwahl begonnen, um die Herausforderungen durch die verkürzten Fristen gemeinsam mit allen Beteiligten bewältigen zu können“, wie sie auf der Plattform X deutlich machte.
Brand will die 60-Tages-Frist zwischen Auflösung des Parlaments und Neuwahl voll ausschöpfen, „um alle erforderlichen Maßnahmen rechtssicher und fristgemäß treffen zu können.“ Aus der Union kam Kritik an Brands Aussagen.
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